Informiert.TV

AGB

   

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der Medien- & Verlagsgruppe Informiert.TV GmbH & Co. KG
Fassung vom 06. Dezember 2010

I. Geltungsbereich
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt) gelten für alle abgegebenen Angebote und abgeschlossenen Verträge der Medien- & Verlagsgruppe Informiert.TV GmbH & Co. KG (nachstehend iTV genannt), sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart ist, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für Nachbestellungen, Folgeaufträge und sonstige zukünftige, im Rahmen einer Geschäftsverbindung abgegebene Angebote und abgeschlossene Verträge. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen im Sinne des BGB § 310 Abs. 1 sowie gegenüber Privatpersonen.
b) Der Vertragspartner (nachstehend Kunde genannt) von iTV erkennt diese AGB mit der Erteilung des Auftrages und/oder mit der Entgegennahme des Liefergegenstandes der ersten Lieferung an.
c) Abweichende, wiedersprechende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von iTV. Ohne diese ausdrückliche schriftliche Anerkennung von iTV sind andere Bedingungen auch dann nicht verbindlich, wenn im Einzelfall nach Eingang nicht ausdrücklich durch iTV widersprochen wird, selbst wenn der Kunde angibt, den Vertrag nur zu seinen Bedingungen zu schließen. iTV widerspricht hiermit ausdrücklich der auch nur ergänzenden Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden.
d) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt als vereinbart, was dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgtem Zweck im Rahmen des rechtlich Zulässigen am nächsten entspricht.
e) HINWEIS: Für Geschäftsbeziehungen die auf dem Printmedium „Stadtkalender" oder der Veranstaltung „Harmonie-Tage" beruhen, gelten nicht die unten aufgeführten AGB, sondern die unter der jeweiligen Produktlinie angegebenen AGB.

II. Nutzungsrechte
Der Kunde ist verpflichtet, sich an die vorgegebenen Nutzungsrechte der von ihm gekauften Medien zu halten. Diese Nutzungsrechte werden von iTV erteilt.

III. Gefahrenübergang
Das Transportrisiko bei der Belieferung des Kunden trägt iTV. Das Transportrisiko bei Rücksendungen trägt der Kunde.

IV. Lieferung und Versand
a) Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferdauer sind unverbindlich. iTV ist zum Rücktritt von Bestellungen berechtigt, falls die gewünschte Ware nicht liefern kann. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich von iTV erstattet. iTV ist zu Teillieferungen berechtigt.
b) Bei einer Bestellung ist unabhängig vom Warenwert eine Versandkostenpauschale fällig. Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland falle höhere Frachtkosten an.
c) iTV ist bemüht, die Lieferungen stets schnellstmöglichst auszuführen, allerdings kann es zu Verzögerungen kommen, wenn die bestellte Ware nicht auf Lager ist oder Zulieferer in Lieferungsverzug sind. Alle Angaben zu evtl. Lieferfristen sind daher unverbindlich und stellen lediglich einen Richtwert dar.

V. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von iTV.

VI. Gewährleistung und Garantie
a) Geöffnete und/oder entsiegelte Ware (beschädigte Cellophanierung oder beschädigter Siegelaufkleber) ist vom Umtausch ausgeschlossen.
b) Für ordnungsgemäß angezeigte Mängel, die beim Gefahrenübergang nachweislich vorlagen, leistet iTV kostenfrei Ersatz. Die Ersetzte Ware wird zum Eigentum von iTV.
c) Kann iTV den mangelhaften Artikel nicht innerhalb von 14 Tagen ersetzten, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
d) Für Mängel und Schäden infolge fehlender Handhabung oder Bedienung, Fremdeinwirkung, Verschleiß (natürliche Abnutzung) und Inbetriebnahme mittels ungeeigneter Betriebsmittel übernimmt iTV keine Haftung.
c) Inkompatibilität von Medien mit dem Abspielgerät des Kunden stellt keinen Mangel dar. Der Kunde ist gehalten, die Kompatibilität vor dem Kauf zu prüfen.

VII. Anzeigepflicht von Mängeln
Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Mangelhafte Ware wird nur ausreichend frankiert angenommen. Bei berechtigten Mängeln erstattet iTV dem Kunden die Portokosten in angefallener Höhe oder in Höhe des Referenztarifs der Deutschen Post AG.

VIII. Warenretoure
Versiegelte Originalware kann innerhalb von 14 Tagen nach Eingang zurückgegeben werden. Die Portokosten und die Transportrisiken trägt der Kunde. Unfreie Lieferungen werden nicht angenommen. Nach Rückgabe erstattet iTV den Kaufpreis.

IX. Rechtseinräumung
a) Entscheidet sich ein Kunde oder Videoproduzent, eigene Publikationen iTV zum gewerblichen Vertrieb zu überlassen, gewährt er iTV eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Inhalte für jegliche Zwecke, sofern vertraglich nichts gegenteiliges festgelegt wurde.
b) iTV wird sich bemühen, den Urheber stets zu benennen (außer wenn er angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angaben zu kürzen oder wegzulassen.
c) iTV ist nicht zur Veröffentlichung verpflichtet und behält sich vor, die überlassenen Inhalte nur zeitlich begrenzt und/oder in geänderter Form zu veröffentlichen.

X. Sonstiges
a) iTV versichert, an allen veröffentlichen Publikationen die vollen Vertriebsrechte zu besitzen.
b) Jede Vervielfältigung der von iTV veräußerten Produktionen und Publikationen, sowie der Vertrieb solcher Vervielfältigungen ist untersagt und wird von iTV zivil- und strafrechtlich verfolgt, unabhängig davon, ob die Zuwiderhandlung nur fahrlässig oder durch eine beim Kunden angestellte Person erfolgte.
c) Für die Inhalte der Produktionen und Publikationen sind ausschließlich die inhaltlichen Herausgeber verantwortlich und spiegeln nicht die Meinung von iTV wider. Schadensersatzansprüche auf Grund falscher Informationen, diffamierender Aussagen oder sonstiger schädigenden Inhalten können gegen iTV nicht erhoben werden.
d) Für die Zahlung von GEMA Beiträgen ist der Kunde verantwortlich, falls er das erworbene Medium in einer Weise nutzt, die Zahlungen an die GEMA erfordern.
e) Preisirrtümer sind vorbehalten
f) Auf ein vereinbartes Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.
g) Dem Kunden ist bekannt, dass iTV im Rahmen der Geschäftsverbindung zur Kenntnis gelangende Daten des Kunden gemäß datenschutzrechtlicher Bestimmungen speichert und automatisch verarbeitet, soweit diese zur Vertragsdurchführung erforderlich sind. Der Kunde ist hiermit einverstanden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
h) Die Rechtsbeziehung zwischen iTV und dem Kunden unterliegt, auch bei Auslandsgeschäften, ausschließlich dem Deutschen Recht.
i) Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem geschlossenen Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist der Sitz von iTV.